Winterdienst – Wer haftet bei Schäden?

WinterdienstEine glänzende Schneedecke bedeckt das Land. Sonnenstrahlen funkeln, es herrscht eisige Kälte:  Der Winter ist da – endlich. Vernehmen wir jedoch morgens die Geräusche der ersten fleißigen Nachbarn beim Schneeräumen, zeigt sich auch bald die Kehrseite dieser eigentlich so wundervollen Jahreszeit. Unweigerlich stellt sich beim Winterdienst die Frage „ Wer muss räumen und wer haftet überhaupt im Schadensfall?“

Wer ist beim Winterdienst für die Sicherheit der Gehwege verantwortlich?

Kommunen haben die Winterpflicht für die Gehwege mittels Satzung meist an die Hauseigentümer übertragen. Gehwege sind bei Eis und Schnee zu räumen, es muss gestreut werden. Ereignet sich dennoch ein Sturz, sieht sich der Hauseigentümer unter Umständen mit Schadensersatzansprüchen oder Ansprüchen auf Schmerzensgeld konfrontiert.

Um der Streu- und Räumpflicht gerecht zu werden, kann die Verkehrssicherungspflicht delegiert werden:

  • An die Mieter durch Hausordnung oder Mietvertrag
    Die Kontroll- und Überwachungspflicht liegt hier weiterhin beim Hauseigentümer, Geräte müssen durch den Vermieter gestellt werden
  • An einen externer Dienstleister
    Die Kosten für den Winterdienst können durch die Nebenkostenabrechnung auf den Mieter umgelegt werden

Was versteht man unter Verkehrssicherungspflicht?

Jeder Hauseigentümer hat Sorge zu tragen, dass seine Gefahrenquelle verkehrssicher ist. Als Gefahrenquelle kann hier im konkreten Beispiel die Immobilie und das Grundstück betrachtet werden. Bei Unterlassung dieser Pflicht wird der Hauseigentümer, der Mieter oder der externe Dienstleister in Haftung genommen.

An Werktagen sollte zwischen 07-22 Uhr geräumt und gestreut werden, an Sonn- und Feiertagen ab 09 Uhr. Eine allgemeingültige Aussage gibt es dazu allerdings nicht. Grundsätzlich richtet sich die Streupflicht nämlich nach den jeweiligen Verkehrsbedürfnissen und ist in der Satzung der Gemeinde festgelegt. Spätestens eine Stunde nach Schneefall oder Glatteisbildung ist dieser Pflicht nachzugehen. Eine Wiederholung ist erforderlich, sobald die Wirkung des Streuguts nachlässt und damit die Gefahr einer Verletzung von Personen oder Sachen droht.

Welche Haftpflichtversicherung schützt Sie?

In allen Fällen lohnt sich der Abschluss einer Haftpflichtversicherung zur Übernahme eines Schadens wie auch zur Abwehr unberechtigter Ansprüche:

  • Die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung für Hauseigentümer von Mietobjekten
    Grundsätzlich leistet die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung des Vermieters im Schadensfall. Der Mieter hat Anspruch auf Leistung der Haus- und Grundbesitzer Haftpflichtversicherung des Vermieters, sofern er die Haus- und Grundbesitzerhaftpflicht Kosten anteilig über die NK-Abrechnung trägt. Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit besteht für den Mieter die Gefahr des Regresses.
  • Die Privathaftpflichtversicherung für selbstbewohnte Objekte / als Mieter
    Im Rahmen der Privathaftpflichtversicherung wird i.d.R. bereits Versicherungsschutz für selbstgenutzte Ein- und Zweifamilienhäuser gewährt. Bei selbstgenutzten Mehrfamilienhäuser wird es schon kritisch. Versicherungsschutz bieten hier beispielsweise die Toptarife der Haftpflichtkasse Darmstadt und der GVO. Besteht über den Vermieter keine Haus- und Grundbesitzer Versicherung, empfehlen Experten den Abschluss einer Privathaftpflicht durch den Mieter. Im Leistungsfall bleibt darüber hinaus zu prüfen, ob die Verkehrssicherungspflicht auf den Mieter übertragen wurde.
  • Die Betriebshaftpflichtversicherung für externe Dienstleister
    Wird die Streupflicht an einen externen Dienstleister übertragen, haftet dieser vertragsgemäß und im Rahmen seiner Tätigkeit im Schadensfall. Externe Dienstleister, die sich um das Räumen und Streuen kümmern, können Hausmeister, Garten- und Landschaftsbauer oder auch Bewachungsunternehmen sein, die während der kalten Monate den Winterdienst als Zusatztätigkeit oft für Ihre Auftraggeber mit anbieten. Schutz bietet hier eine Betriebshaftpflichtversicherung.

Beim Thema Winterdienst handelt es sich um einen komplexen Sachverhalten. Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich fachmännischen Rat bei Ihrem Versicherungsexperten im Raum Heilbronn. Gerne stehen wir Ihnen als Versicherungsmakler mit umfassendem Fachwissen rund um die Themen Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung, Privathaftpflichtversicherung und Betriebshaftpflichtversicherung zur Seite.